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Info


Kosten für die Wohnung (Kosten der Unterkunft)bei Arbeitslosengeld II, Sozialhilfe und Grundsicherung
(Stand August 2017)

Wenn Sie Arbeitslosengeld II, Sozialhilfe oder Leistungen der Grundsicherung erhalten,
steht Ihnen ein Anspruch auf Übernahme Ihrer Mietkosten zu.

Mieterverein Dortmund und Umgebung e.V.
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Wohnungsrenovierung: Welche Kosten trägt das Jobcenter oder das Sozialamt?

Wichtig wird dieses insbesondere bei einem Auszug aus einer Wohnung. Ob das Jobcenter/Sozialamt Ihnen Renovierungskosten zahlen muss, hängt in diesem Fall davon ab, ob Sie mietvertraglich zur Renovierung verpflichtet sind.

Die wichtigsten Fragen und Antworten können Sie in diesem Infoblatt nachlesen.

Mieterverein Dortmund und Umgebung e.V.
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Aufgefordert zum Umzug (Stand März 2010)

Wenn Ihnen das Jobcenter schreibt:
„... fordere ich Sie auf, unverzüglich die Senkung der Kosten der Unterkunft auf ein
angemessenes Maß vorzunehmen. Dies kann durch Umzug, Untervermietung oder
auf andere Weise erfolgen. ...“

Mieterverein Dortmund und Umgebung e.V.
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Neue Merkzettel

2015 Kompass Berufsrückkehr

Wenn nicht jetzt – wann dann? Berufsrückkehr starten!

Es gibt viele Gründe wieder in den Beruf zurück zu kehren. Spaß an der Arbeit, soziale Kontakte oder finanzielle Absicherung – warum auch immer Sie sich entschieden haben zurückzukehren, dieser Kompass soll Ihnen dabei behilflich sein.

Als Kompetenzzentrum Frau und Beruf verfolgen wir das Ziel, die Chancengleichheit von Frauen auf dem Arbeitsmarkt zu steigern und setzen uns für bessere Rahmenbedingungen für Frauen im Berufsleben ein. Dazu arbeiten wir mit Unternehmen, Netzwerken, Institutionen, Verbänden und Wirtschaftsförderungen zusammen. Beispielsweise unterstützen wir Arbeitgeber dabei, Arbeitsplätze familienfreundlicher zu gestalten.

Wir selbst bieten keine direkte Beratung für Berufsrückkehrende an, möchten Sie aber bei Ihrer Orientierung unterstützen. In diesem „Kompass für Berufsrückkehrende“ präsentieren sich mögliche Anlaufstellen mit ihren Angeboten rund um den beruflichen Wiedereinstieg.

Außerdem erhalten Sie einen Überblick über Fördermöglichkeiten beruflicher Weiterbildung und Servicetipps mit Broschüren und empfehlenswerten Internetseiten.

Viel Spaß beim Stöbern und viel Erfolg auf Ihrem Weg zurück in den Beruf. Ihr Kompetenzzentrum Frau und Beruf Westfälisches Ruhrgebiet

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Broschüre

Überblick: A – Z der auf ALG II anzurechnenden Einkünfte

Zu dieser Schrift
In dieser Schrift wird kurz und knapp in das A – Z der Anrechnung von Einkommen auf das ALG II (den SGB II-Hilfebedarf) eingeführt. Die Einkommensanrechnung ist kompliziert. Den Überblick darüber zu behalten, welche Einkommen auf den Hilfebedarf angerechnet werden und wie welches Einkommen auf wessen Hilfebedarf angerechnet wird, ist schwierig. In dieser Schrift wird deshalb kurz über die Grundsätze der Einkommensanrechnung informiert. Schwerpunkt dieser Schrift ist das Kapitel „A – Z der anrechenbaren und privilegierten Einkommen“. In diesem Kapitel wird aufgelistet, welche Einkünfte als Einkommen auf den Hilfebedarf angerechnet werden und welche nicht. Das Sozialgesetzbuch II (Hartz IV) unterscheidet zwischen „Erwerbs-einkommen“ und „Nichterwerbseinkommen“, z.B. Krankengeld, Arbeitslosengeld I, Kindergeld.

Erwerbseinkommen wird in anderer Art und Weise als „Nichterwerbseinkommen“ angerechnet. Gleiches gilt für anrechenbare Einkommen, die laufend zufließen oder nur einmalig zufließen, z.B. Lohnsteuererstattung, Weihnachtsgeld. Und nicht zuletzt werden „privilegierte Einkommen“ entweder überhaupt nicht oder in besonderer Art und Weise angerechnet. In besonderer Weise werden z.B. angerechnet: Erwerbeinkommen von Schülern unter 15 Jahren, aus einem Schüler- Ferienjob oder Aufwands-entschädigungen für ein Ehrenamt. Nicht angerechnet auf den SGB IIHilfebedarf werden z.B. Zuwendungen, zweckbestimmte Einnahme, z.B. ein kleines Taschengeld von den Großeltern, die Finanzierung eines Führerscheins durch die Großeltern…

Dem Kapitel „A – Z der anrechenbaren Einkünfte“ ist eine Einführung in die wichtigsten Grundsätze der Einkommensanrechnung vorangestellt. An einfachen Beispielen wird gezeigt, wie Erwerbseinkommen, privilegierte Einkünfte und wie einmalig zufließendes Einkommen angerechnet wird.

Stand: 2. Auflage 2018
Jonny Bruhn-Tripp, Gisela Tripp

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Überblick:
Existenzsicherungsrecht des SGB II (Hartz IV)

• Leistungen des SGB II für den sozialhilfetypischen Lebensunterhalt
• Bedürftigkeitsprüfung: Anrechnung von Einkommen und Vermögen
• Sanktionen und Leistungskürzung des ALG II und Sozialgeldes

Zu dieser Schrift

Diese Schrift ist aus Vorträgen, Seminaren und der Sozialberatung von Arbeitslosen und SGB II-Leistungsempfängern hervorgegangen. In der Sozialberatung werden immer wieder folgende Fragen gestellt:

• Was ist überhaupt das Arbeitslosengeld II?
• Wer hat Anspruch auf ALG II und Sozialgeld?
• Welche Leistungen zum notwendigen Lebensunterhalt sieht das SGB II
   vor?
• Haben Auszubildende, Schüler und Studenten einen Anspruch auf
   ALG II oder andere SGB II-Leistungen zum Lebensunterhalt?
• Wer ist vom Zugang in SGB II-Leistungen zur Existenzsicherung
   ausgeschlossen?
• Was soll alles vom Hartz IV-Regelsatz eingekauft werden?
• Welche Güter, Haushaltswaren, Dienstleistungen sind im Regelbedarf
  enthalten?
• Muss vom Regelbedarf auch der Haushaltsstrom bezahlt werden?
• Wie soll man vom Regelsatz größere Anschaffungen für Kleidung,
   Mobiliar, Haushaltsgeräte… anschaffen können?
• Wie teuer darf eine neue Wohnung sein?
• Wann muss das Jobcenter einem Umzug zustimmen?
• Werden Mietrückstände oder Heizkosten-, Stromkostenrückstände
   übernommen?
• Wann sind die laufenden Leistungen zum Lebensunterhalt (ALG II und
   Sozialgeld) fällig?
• Werden ALG II und Sozialgeld als Zuschuss oder als Darlehen gewährt?
• Wann werden ALG II und Sozialgeld als Darlehen gewährt?
• Müssen das ALG II und Sozialgeld zurückbezahlt werden? ...

Über diese und weitere Fragen/Themen informiert die vorliegende Schrift. Eine gute und stets aktuelle Übersicht über das Leistungsrecht des SGB II sind die SGB II-Folien von Harald Thome.1

1Harald Thome’: SGB II-Folien.
http://www.harald-thome.de/media/files/SGB-II---Folien-01.03.2016.pdf
Weitere empfehlenswerte Ratgeber sind:
Fachhochschulverlag: Leitfaden zum Arbeitslosengeld II. Der Rechtsratgeber zum SGB II, Fachhochschulverlag: Unterkunfts- und Heizkosten nach dem SGB II. Nomos Kommentar: Der Münder Lehr- und Praxiskommentar SGB II.

Stand: Juni 2017
Jonny Bruhn-Tripp

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Zugang von Auszubildenden, Schülern und Studenten das ALG II und SGB II-Leistungen zur Existenzsicherung

Vorbemerkung

Das mit dem Vierten Hartz Gesetz eingeführte SGB II enthielt den sozialhilfetypischen Grundsatz: Auszubildende, die sich in einer (abstrakt) nach der Berufsausbildungsbeihilfe (BAB) des SGB III oder in einer (abstrakt) BAföG förderungsfähigen Ausbildung befinden, sind vom Anspruch auf ALG II-Leistungen zum notwendigen Lebensunterhalt ausgeschlossen.

Eine Ausnahme von diesem Grundsatz bestand bis zur Neuregelung durch das Rechtsvereinfachungsgesetz 2016 nur für Schüler und Auszubildende, die während einer förderungsfähigen Berufs- oder Schulausbildung bei den Eltern wohnen. Dieser Grundsatzausschluss beinhaltete die Einschränkung der SGB II-Leistungen auf nicht von der Berufsausbildungsbeihilfe (BAB) oder dem BAföG abgedeckte Bedarfe, z.B. Mehrbedarfe bei Schwangerschaft, Alleinerziehung. In individuellen Härtefällen konnte ein SGB II-Darlehen für Bedarfe des notwendigen Lebensunterhalts gewährt werden (§ 27 SGB II). Der Ausschluss aus dem ALG II führte immer wieder zu der sozialen Notlage, dass bei höheren als im BAföGBedarfssatz abgegoltenen Wohnkosten die Familien die ungedeckten Wohnkosten vom Regelbedarf des ALG II finanzieren mussten. Diese Notlage behob auch nicht der mit dem Fortentwicklungsgesetz des SGB II vom 20.07.2006 eingeführte Wohnkostenzuschusses für Auszubildende, Schüler und Studenten.1

Stand: September 2016
Neunte Gesetz zur Änderung des SGB II vom 26.07.2016 – Rechtsvereinfachung – sowie zur vorübergehenden Aussetzung der Insolvenzantragspflicht) vom 26. Juli 2016
Jonny Bruhn-Tripp

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Übersicht
Leistungen zur Existenzsicherung des AsylbLG, SGB II und der Sozialhilfe als Herausgeber:

Zu dieser Schrift:
Einleitung Diese Schrift ist aus der Arbeit im VMDO und NEMO Verbund der sozial-kulturellen Migrantenselbstorganisationen in Dortmund (VMDO) hervorgegangen. In Seminaren des VMDO und NEMO über die soziale Absicherung von Flüchtlingen, Asylbewerbern wurden immer wieder die Fragen gestellt: Welche Ausländer (Unionsbürger, Flüchtlinge, Asylbewerber) haben Zugang zu den Leistungen des SGB II? Was ist der Unterschied zwischen diesen Sozialgesetzen? Warum erhält der eine Ausländer SGB II Leistungen, der andere Leistungen der Sozialhilfe und der nächste Leistung nach dem Asylbewerberleistungsgesetz? ...

Stand: Juli 2016
Jonny Bruhn-Tripp

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Einige der Broschüren erhalten Sie auch in gedruckter Form im Arbeitslosenzentrum.

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Tel: (02 31) 81 21 24 - Fax: (02 31) 81 21 29 - Email: info(ät)alz-dortmund.de - (ät) bitte durch @ ersetzen

 

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