PRESSE/MEDIEN
Rechtsänderung
Januar 2011
Gesetzesänderungen unter der Seite Bundesagentur.de
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Das ändert sich im neuen Jahr
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Hartz IV Das ändert sich ab Januar, Presse Info 067 vom 15.12.2010
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Bildungspaket und Regelsätze Alle Informationen zur Neuregelung des SGB II
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Netzwerke/Kooperation
Das Arbeitslosenzentrum Dortmund beteiligte sich am "Dortmunder Netzwerk für Wiedereinstieg - Frauen zurück in den Beruf"
Es handelt sich um eine lokale Zusammenarbeit vieler Akteure: von der - Agentur für Arbeit
- Beratungsstellen - Weiterbildungsträgern - Handwerkskammer und Wirtschaftsförderung u.a., die Frauen Unterstützung zum beruflichen Wieder-einsteig geben können.
mehr unter finden Sie weitere ausführliche Informationen.
Der neue Frauenkalender des Frauenbüros Dortmund ist erschienen.
Die neueste Auflage umfasst mehr als 120 Veranstaltungshinweise für die Zeit vom 01.09.11 bis zum 31.08.12.
Das Arbeitslosenzentrum ist mit verschiedenen Veranstaltungen beteiligt.
Frauenkalender
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Infos/Infos
Armutsbericht 2011
Von Verhärtungen und neuen Trends Bericht zur regionalen Armutsentwicklung in Deutschland 2011 Der Armutsbericht 2011 des Paritätischen Wohlfahrtsverband kann hier
heruntergeladen werden.
Eine wissenschaftliche Studie von Dresdener und Leipziger Forschern stellt fest:
Die Anforderungen der Jobcenter an Hartz IV Empfänger sind oftmals unrealistisch und gesundheitsgefährdend.
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Gesundheitsamt Dortmund
Nachricht vom
27.01.2011
Längsschnittunter-suchung Studie zeigt Ergebnisse auf
Am 27.1.2011 stellten die Kooperationspartner der Studie "Längsschnittunter-suchung der Entwicklung des BMI (Body Mass Index) Dortmunder Kinder" die aktuellen Ergebnisse der Erhebungen vor.
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Techniker
Krankenkasse
TK- Gesundheitsreport 2010: gesundheitliche Veränderungen bei Berufstätigen und Arbeitslosen von
2000 bis 2003
- Arzneimittelverbrauch und Fehlzeiten steigen weiter an
- Zunahme von psychischen Störungen insbesondere bei Arbeitslosen
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Der Sammelband "Gesundheit von Arbeitslosen fördern!" mit 26 Beiträgen von 44 Autoren ist als Handbuch für Wissenschaft und Praxis im Fachhochschul-verlag/Verlag für Angewandte Wissenschaften neu erschienen.
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Bericht zur sozialen Situation in Dortmund
Den Originalbericht können Sie hier herunterladen
Auf 380 Seiten sind der Sozialbericht und die Statistiken des Sozialstrukturatlas niedergeschrieben. Das ist zu viel und auch ein
zu trockener Lesestoff. Die hier vorgelegten 50 Seiten sind einfacher
und schneller zu lesen.
Zum Download hier klicken
Die Ergebnisse des Sozialberichts lassen
sich mit einem einfachen Satz zusammen fassen: Wo Arbeitslosigkeit konzen-triert ist, wo Familien im Lebensunterhalt von sozialhilfetypischen Fürsorgeleistungen abhängig sind, wo die meisten Kinder leben, sind auch Armut, schlechtere Wohnver-hältnisse konzentriert.
Download Bericht Dortmund-Wickede
Download Bericht Dortmund-Scharnhorst
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Nutzen Sie den Dortmunder Pass Millionen für eine soziale Stadt (WR-04.06.2011) Zahl der Nutzer des Dortmund Passes steigt kontinuierlich - Derzeit nutzen 20.000 Dortmunder das Angebot. mehr unter
Anträge unter
Weiterbewilligungsantrag für Alg II notwendig
Bezieher von Alg II müssen einen Weiterbewilligungsantrag spätestens direkt nach Ende des vorangegangenen Bewilligungszeitraum stellen.
Für Grundsicherungsbezieher gelten andere Regelungen.
Das Bundessozialgericht hat entschieden, dass ein Alg-II-Bezieher einen Antrag auf Weiterbewilligung stellen muss, um weiter Leistungen zu bekommen. Da ein Weiterbewilligungsantrag erst ab Tag der Antragstellung gilt, werden auch erst ab diesem Tag Leistungen bewilligt. Versäumt man also, rechtzeitig einen Antrag zu stellen, so hat man für die „antragslose“ Zeit keinen Anspruch auf Leistungen. Das Jobcenter muss allerdings rechtzeitig darauf aufmerksam machen, dass ein Bewilligungszeitraum abläuft und dass man einen neuen Antrag stellen muss. Bekommt man Leistungen nach dem SGB XII (Grundsicherung), dann gelten andere Regelungen. Um einen Anspruch auf Leistungen zu begründen, reicht es dann aus, dass das Grundsicherungsamt Kenntnis von der Hilfebedürftigkeit hat. (BSG, Urteile vom 18.01.11, Az: B 4 AS 99/10 R und B 4 AS 29/10 R)
Keine Elterngeld Zahlungen? Hartz IV beantragen! Dauert die Bearbeitung des Elterngeld Antrags zu lange, können betroffene Eltern Hartz IV beantragen. (31.08.2010)
Immer wieder berichten frisch gebackene Eltern, dass die Bearbeitung eines Elterngeld Antrages Monate andauert. Viele Betroffene wissen nicht, wie der finanzielle Engpass überwunden werden kann. Vor allem kann eine gefährliche Situation für das Kind entstehen, wenn die Eltern über zu geringe finanzielle Mittel verfügen, um das Neugeborene zu versorgen.
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Diözesan-Caritasverband Münster, 13.01.2011
Wege zur Hilfe für Schwangere noch holperig Bundesstiftung Mutter und Kind will Zusammenarbeit mit Jobcentern verbessern Umfrage zeigt viele Probleme auf. Bei den Hilfen für Schwangere läuft es auch fünf Jahre nach Einführung des neuen Sozialgesetzbuch (SGB) II noch nicht rund. 5.500 mal gab es für die Schwangerschaftsberatungsstellen in Nordrhein-Westfalen Klärungsbedarf mit Jobcentern* in den ersten drei Monaten des letzten Jahres intervenieren.
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Zusatzbeiträge für die Krankenkasse
Bezieht man Alg II, so zahlt ab Januar 2011 der Bund pauschalierte Zusatzbeiträge an die Krankenkassen.
Ist die Pauschale niedriger als der tatsächliche Zusatzbeitrag, den die Krankenkasse fordert, muss der ALG-II-Bezieher die Differenz selbst zahlen,
wenn die Krankenkasse das in ihrer Satzung so festlegt (§ 242 Abs. 4 SGB V in der ab Januar geltenden Fassung). Es findet also keine generelle „ Befreiung“ statt.
Wird man allein aufgrund des Zusatzbeitrages hilfebedürftig im Sinne des Sozialgesetzbuches II, so wird nach geltendem Recht der Anteil des Zusatzbeitrages
durch den man hilfebedürftig wird, von den Jobcentern bzw. Optionskommunen übernommen(§ 26 Abs. 4 SGB II). Dazu muss ein Antrag auf ergänzendes Alg II gestellt werden und
es wird eine Einkommens- und Vermögensprüfung vorgenommen.
Bei Beziehern von Grundsicherung wird deren Zusatzbeitrag weiterhin vom Sozial- bzw. Grundsicherungsamt gezahlt (§ 32 Abs. 4 SGB XII).
Zuschuss zum Schokoticket
Das von der Stadt jetzt angebotene Sozialticket nützt Kindern von Alg-II-Beziehern nichts, da es erst ab 9.00 Uhr
gilt. Für Schüler allgemeinbildender Schulen kann aber beim Schulverwaltungsamt ein Zuschuss zum Schokoticket
beantragt werden. Der Schulweg muss für Schüler bis zur zehnten Klasse mehr als 3,5 km, für Schüler der
Oberstufe mehr als 5 km betragen. Es gibt dann für das erste Kind einen Zuschuss von 11,20 €, für jedes
weitere Kind einen Zuschuss von 6,00 € zum Ticket.
Kein Sonderbedarf für Kinderkleidung
Kinder in Hartz-IV-Bedarfsgemeinschaften haben aufgrund von Wachstum oder Verschleiß von Kleidung keinen Anspruch auf Sonderbedarf im
Sinne des § 23 Abs 3 SGB II. Das urteilte das Bundessozialgericht (Bundessozialgericht, Az: B 14 AS 81/08 R).
Wenig Strom im Regelsatz
Stromkosten werden von der ARGE nicht übernommen, weil sie bereits im Regelsatz
enthalten sind. Die Berliner Schuldnerberatungsstelle GVS weist darauf hin, dass der dort enthaltene Betrag nicht ausreicht:
Alg-II-Bezieher verbringen mehr Zeit in ihrer Wohnung als Erwerbstätige und können sich keine energiesparenden
Geräte leisten. Immer mehr Alg-II-Haushalte geraten deshalb in die Schuldenfalle.
Schuldneratlas Deutschland 2010
Die Creditreform Deutschland stellt fest, dass 9,5% der Deutschen stellt fest, dass 9,5% der Deutschen überschuldet sind. Dies sind 6,49 Millionen Menschen und eine Zunahme um 300.000 im Vergleich zum Jahr 2009.
Ausführliche Informationen und der komplette Schuldneratlas
unter
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